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Willkommen in Deutschland !
Deutschland ist eine ganz besondere Gemeinschaft, welche von verantwortlichen Menschen ausgerufen wurde, erschaffen und gelebt wird. Für viele Menschen wird die Vorstellung erst einmal "unvorstellbar" sein, das es neben einem herkömmlichen Staatswesen und politischen Parteien, etwas viel Besseres geben könnte. Dieses "Bessere" bedeutet, die Verantwortung für sich selbst und für die Gemeinschaft der man angehört zu übernehmen. In Deutschland wird nichts mehr geglaubt oder gehofft. Hier wird angepackt und von allen entschieden wie die Dinge sein sollen und das Unmögliche möglich gemacht. Entschlossene "Verantwortliche" haben beschlossen sich nicht länger von unaufrichtigen Medien "unten-halten" oder sich von der Politik wie unmündige Kinder behandeln zu lassen. Diese Betrügereien finden in Deutschland ihr Ende. Es gibt einfach Nichts, was wir nicht besser könnten als diese so genannten Eliten.
Wir hier sind schon einmal aufgebrochen und haben bereits viele tausend Menschen begeistert und mitgenommen. Wir wissen, jeder braucht seine Zeit zu verstehen und jeder hat dabei eine andere Geschwindigkeit. Wir wissen aber auch, das sich unser Bewußtsein letztendlich immer für das "Bessere" und Richtige entscheidet.
Hier können Sie sofort mit Ihrer Entscheidungsgewalt beginnen und wir freuen uns sehr, das Sie den Weg bis hier hin gefunden haben.
Entscheide der Verantwortlichen
Der Deutschlandrat, welche von der Vollversammlung der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland gestellt wird, benötigt noch einige Entscheidungen der Verantwortlichen. Alle Berechtigten sind aufgerufen an den Entscheiden teilzunehmen, um dem gewünschten demokratischen Prozess die wichtigen Inhalte zu geben. Die Abstimmungen dauern, entsprechend Ihrer Schwere, jeweils 2 oder 4 Wochen. Es gilt bei den Abstimmungen die einfache Mehrheit, um über die jeweilige Angelegenheit zu entscheiden.
Die Ergebnisse der nachfolgenden Entscheide zeigen einen Meinungsdurchschnitt, welcher nach den aktuellen Erfahrungen aus allen Nationen der Welt, durchaus als repräsentativ gewertet werden kann. Die abschließende Entscheidung über die hieraus erstellte Vollverfassung (Manifest), wird späterhin bei den Verantwortlichen bleiben. Die Räte, die Vollversammlung und die aktiven Menschen der Verfassunggebenden Versammlung insgesamt, schaffen für die Vorlage der Verfassungsurkunde (des Manifestes) hiermit eine große Vorleistung. Wir danken allen Verantwortlichen, welche sich schon jetzt für ihr Land und die nachfolgenden Generationen mit ihrer Teilnahme einsetzen.
Teilnahme: Zur Teilnahme an den Abstimmungen sind alle Deutschen berechtigt, welche ihr 16. Lebensjahr vollendet haben und die nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz vom 14. April 2016 und dem Verwaltungsgesetz zum Staatsangehörigkeitsgesetz vom 2. Mai 2016 eine Anwartschaft auf die Staatsangehörigkeit Deutschland erlangen. Dies betrifft auch die Bewohner des Vereinigten Wirtschaftsgebietes BRD, welche die Anwartschaft auf die Angehörigkeit Deutschland bislang noch nicht beantragt haben. Können die Voraussetzungen zur Teilnahme auf dem jeweiligen Stimmzettel wegen fehlender Angaben nicht geprüft werden, ist die Stimmabgabe ungültig.
Die Übergangsregierung von Deutschland.
Hiermit wird folgende Frage für den Zeitraum
vom 01. Dezember 2019, 12.00 Uhr MEZ bis 31. Dezember 2019, 12.00 Uhr MEZ,
zur Entscheidung gestellt:
Erklärung zu den vorliegenden Fakten und zum Inhalt der Abstimmung:
Das Grundgesetz von 1949 enthält noch heute eine Verfassungsregel, welche es dem Deutschen Volk ermöglicht durch eine Verfassunggebende Versammlung jederzeit eine neue Rechtsgrundlage für ihr Gebiet zu bestimmen. Die Umsetzung des Artikel 146 bleibt dabei alleine dem Deutschen Volk vorbehalten und nicht der dazu unberechtigten BRD-Regierung. Da die BRD-Regierung, wie alle anderen öffentlichen und politischen Stellen der BRD, dieses Recht des Volkes ignorieren und augenscheinlich unter allen Umständen verhindern wollen, stellt sich die Frage unserer Verantwortung gegenüber den nachfolgenden Generationen, dieses Recht unauslöslich und unveränderlich zu installieren, um jeden Versuch der Unterbindung dieses Rechtes durch politische Stellen auszuschließen.,
Artikel 146 - neueste Auflage: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Zur Entscheidung steht folgender Gesetzentwurf:
"Die Staatsangehörigen von Deutschland sind zu jedem Zeitpunkt berechtigt ein Referendum über die Durchführung einer Verfassunggebenden Versammlung zu veranlassen. Die zu diesem Zeitpunkt gewählte Volksvertretung hat die Pflicht, die jeweilige Abstimmung über die Durchführung eines Referendums zu unterstützen und ebenso zu finanzieren, wie auch die mögliche, spätere Verfassunggebende Versammlung. Während der Dauer der Abstimmung über die Durchführung des Referendums, darf durch die, zu diesem Zeitpunkt regierende Volksvertretung, über keine richtungsentscheidende Gesetzesvorlage entschieden werden. Die, bei einem, dem Antrag entsprechenden Entscheid einzusetzende Verfassunggebende Versammlung, übernimmt mit der Bestimmung des Vorsitzes, diese Versammlung uneingeschränkte Regierungs- und Weisungsgewalt.
Das weitere Verfahren zu den notwendigen Mehrheitsverhältnissen im Referendum und/oder andere Verfahrensfragen, sind in einem Gesetz zur Durchführung eines Referendums über die Einsetzung einer Verfassunggebenden Versammlung zu bestimmen."
Sie entscheiden mit Ihrer Teilnahme über den weiteren Bestand dieser Vorlage, indem Sie Ihre Zustimmung mit JA zu dem nachfolgenden Gesetzesentwurf geben oder Ihre Ablehnung zu der nachfolgenden Regelung mit NEIN aussprechen. Nach Ihrer Entscheidung wird die Regierung von Deutschland tätig werden und das Gesetz in Form eines Dekretes veröffentlichen.
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Zentrale Poststelle
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Der Deutsche Bund
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und Samstag
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und Samstag
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10.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Deutschland und die Versammlung sind LIVE immer am Mittwoch und am Sonntag ab 19.00 Uhr auf Stream 1 zu hören. Die Sendung wird in die ganze Welt ausgestrahlt. Ihr Radio im Bundesstaat Deutschland.
Informationen zur Verfassunggebenden Versammlung Deutschland
Sie befinden sich auf der offiziellen Internetpräsenz von Deutschland. Die Staatsgründung wurde bereits am 04. April 2016 durch die Vollversammlung der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland vollzogen. Dieses Staatswesen beinhaltet ius cogens (unabänderlich) auch die am 17.07.1990 von den Alliierten freigegebenen Gebiete von Deutschland/Germany "als Ganzes" und trägt die bereits am 03. Oktober 1990 für diese Gebiete zugewiesene UN - Länderkennziffer 276. Deutschland ist mangels eigener Organisation bis heute ohne UN - Staatenschlüssel. Diese eigene innere Organisation befindet sich derzeit in der Entstehung und somit konnte 2019 ein Staatenschlüssel bei der UNO beantragt werden. Die Bundesrepublik Deutschland war niemals und ist nicht Deutschland und sie ist auch nicht der föderale Bundesstaat Deutschland. Ein Staatswesen Deutschland gibt es erstmals seit dem 04. April 2016. Vorher war Deutschland lediglich eine Gebietsbezeichnung. Insgesamt besitzen über 100 Millionen Menschen die Anwartschaft für eine Staatsangehörigkeit Deutschland, welche nur der Bundesstaat Deutschland vergeben kann.
Der international gültige Grundsatz bei Staatsgründungen besteht weiter fort: "Ein neuer Staat erwirbt seine Völkerrechtspersönlichkeit unabhängig von seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung durch die bloße Tatsache seines Entstehens. Die in der Anerkennung liegende Feststellung, daß der Staat entstanden sei, ist nur deklaratorischer Natur". Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 14.02.1989 (18 A 858/87), NVwZ 1989, 790 (ZaöRV 51 [1991], 191) (s.310[89/1])
Deutschland befindet sich aktuell im Rechtsstand der völkerrechtlichen Verfassunggebenden Versammlung und wurde nach allen Regeln des internationalen Völkerrechts, wie den gesetzlichen Vorgaben der Bundesrepublik Deutschland ausgerufen. Die Vollversammlung der Verfassunggebenden Versammlung ist die Übergangsregierung für Deutschland.
Die Rechtsgrundlagen im Einzelnen:
Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 : Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird. Leitsatz 27 Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen. Leitsatz 29 Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird.
UN - Selbstbestimmungsrecht der Völker : Artikel 1 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung (siehe Art. 146 GG). (2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. (3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind (siehe Art. 133 GG), haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten. UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt und noch mehr Informationen finden Sie HIER
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